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Stadtinfo
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Stadt des Tages: Puerto Plata |
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Puerto Plata (Silberhafen) ist eine Provinz im Norden der Dominikanischen Republik. Die Hauptstadt San Felipe hat ca. 130.000 Einwohner und die Provinz ca. 302.000 Einwohner.
Neben dem Hafen ist Puerto Plata bekannt für sein [mehr...] |
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Liechtenstein
Politik
Die Staatsform Liechtensteins ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Der aktuelle Regent Liechtensteins ist seit 1989 Fürst Hans Adam II. von Liechtenstein. Die Staatsgeschäfte obliegen seit August 2004 dem Erbprinz Alois von Liechtenstein.
Die Legislative liegt beim Fürsten und dem Liechtensteinischen Landtag, bestehend aus 25 Abgeordneten, die nach dem Verhältniswahlrecht für vier Jahre vom Volk gewählt werden. In der Legislative sind folgende Parteien vertreten: Vaterländische Union (VU), Fortschrittliche Bürgerpartei in Liechtenstein (FBP) und die Freie Liste (FL). Jedes Gesetz muss vom Fürsten sanktioniert werden, wenn die Sanktion nicht innerhalb von 6 Monaten erfolgt, gilt sie als verweigert (Artikel 65 der liechtensteinischen Verfassung).
Die Exekutive bilden der Regierungschef, momentan Otmar Hasler (Ressorts Präsidium, Finanzen, Bauwesen), und vier Regierungsräte. Auf Vorschlag des Landtages werden sie vom Fürsten ernannt. Seit der umstrittenen Verfassungsänderung vom 16. März 2003 kann der Fürst die Regierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen entlassen (Artikel 80 der liechtensteinischen Verfassung) - damit ist er (nach dem Papst) einer der (innenpolitisch) mächtigsten Monarchen Europas. Dafür hat das Volk die Möglichkeit mittels einer Verfassungsinitiative die Monarchie abzuschaffen.
Regierungsräte sind zur Zeit Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher (Ressorts Wirtschaft, Justiz, Sport), Rita Kieber-Beck (Ressorts Äusseres, Kultur, Familie und Chancengleichheit), Hugo Quaderer (Ressorts Bildungswesen, Soziales sowie Umwelt-, Raum, Land- und Waldwirtschaft) und Dr. Martin Meyer (Ressort Inneres, Gesundheit, Verkehr und Kommuniaktion).
Die Judikative bildet ein mit fünf Richtern besetzter Oberster Gerichtshof; die Richter werden von einem Gremium mit dem Fürsten als Vorsitz bestellt.
Die aussenpolitischen Interessen Liechtensteins werden zumeist von der Schweiz wahrgenommen; liechtensteinische Botschaften existieren in Bern, Berlin, Brüssel, Washington, New York (UNO) und Wien.
Das Fürstentum hat seit der Abschaffung des Militärs 1868 keine eigene Armee mehr, jedoch ist in der Verfassung die allgemeine Wehrpflicht verankert.
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